SPD "treibende Kraft" in St. Arnual

Mitgliederversammlung der SPD St. Arnual: Vorsitzender Burkhard Jellonnek zog eine positive Bilanz des zurückliegenden Jahres. Cemil Kirbayir (Kassierer) und Dorothea Kerner (Vertreterin der Jungsozialisten) wurden neu in den Ortsvereinsvorstand gewählt.

 

Gemeinsam gegen rechte Gewalt

Die SPD St. Arnual will sich stärker mit dem Rechtsextremismus befassen. Dieser sei spätestens seit der Aufdeckung der terroristischen „Zwickauer Zelle“ kein theoretisches Thema mehr, sondern müsse auch in der kommunalpolitischen Praxis eine Rolle spielen, hieß es bei der Mitgliederversammlung des Ortsvereins.
Die SPD strebt dazu ein örtliches Bündnis an, um auf Auswüchse aufmerksam zu machen. Der Kampf gegen Rechtsextremismus und -terrorismus könne nur durch „eine gemeinsame Politik der demokratischen Parteien“ erfolgreich sein, sagte Vorstandsmitglied Cemil Kirbayir. Der „braune Sumpf“ reicht nach Auffassung der SPD auf dem Weg des Internets bis in den Stadtteil hinein. Wachsamkeit und Aufklärung seien notwendig, um junge Menschen in St. Arnual zu schützen. Am Beispiel eines frei verfügbaren ausländerfeindlichen Hetzliedes wurden die Gefahren deutlich gemacht. Es sei unsäglich, dass private Handy-Videos von Fußballspielen aus Rechtsgründen direkt gesperrt würden, aber solche menschenverachtenden Inhalte über Google erreichbar seien, empörte sich der stellvertretende Vorsitzende Mirco Bertucci.

"Migrantenquote" keine Lösung

Die SPD St. Arnual lehnt die in Berlin diskutierte „Migrantenquote“ für Parteigremien ab. Dies war Thema der letzten Mitgliederversammlung. In St. Arnual will man einen anderen Weg gehen, um „gesellschaftliche Realitäten in den Ämtern und Funktionen abzubilden“. Es gelte, gezielt Menschen mit ausländischen Wurzeln zur Mitarbeit zu motivieren. Vorstandsmitglied Cemil Kirbayir (Foto) wurde zusätzlich als neuer Integrationsbeauftragter des Ortsvereins eingesetzt.

Unterstützer stärker einbeziehen

Auf der Tagesordnung der jüngsten SPD-Mitgliederversammlung in St. Arnual stand auch das Thema „Parteireform“. Wenn sich die SPD auf Bundesebene neue Spielregeln gebe, so müsse der Ortsverein in seinem Umfeld davon profitieren, hieß es. Dabei gehe es insbesondere darum, verstärkt die Unterstützer in die Meinungsbildung einzubeziehen. „Wer etwas zu sagen hat und unsere Ziele teilt, muss zu Wort kommen, auch wenn er kein Mitglied ist“, erklärte Ortsvereinssprecher Wolfgang Kerkhoff.

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