"Es geht nicht um eine Schmerzgrenze für Quoten"

Saarbrücker Zeitung vom 2. Januar 2012

Die SPD St. Arnual will mehr gegen Rechtsradikalismus und mehr für die Integration von Zuwanderern tun. Das hat deren Mitgliederversammlung beschlossen. SZ-Redakteur Martin Rolshausen hat mit dem SPD-Ortsvorsitzenden Burkhard Jellonnek gesprochen.

Die SPD St. Arnual fordert „ein örtliches Bündnis“ im Kampf gegen Rechtsextremismus. Wer soll sich da mit wem verbünden?
Jellonnek: Im anonymen Internet haben rechtsextreme Kräfte über einschlägigige Musik und populistische Freundeskreise in sozialen Netzwerken wie Facebook ihre Köder ausgelegt – mit Erfolg, wie wir in diesen Tagen wahrnehmen müssen. Wir müssen deren Strategien entlarven. Die SPD St. Arnual macht sich dafür stark, dass parteiübergreifend nicht nur in unserem Stadtteil deutliche Zeichen gegen Rechtsextremismus bis hin zum braunen Terror gesetzt werden. Wir werden alle einladen, nicht nur Parteien, sondern auch Feuerwehr, Gesang- und Turnverein.

Eine Migranten-Quote für SPD-Führungsgremien lehnen Sie ab. Ist die Schmerzgrenze, was Quoten angeht, erreicht?
Jellonnek: Es geht hier nicht um Quoten-Schmerzgrenzen. Wir brauchen keine Quotierung, sondern sind der Meinung, dass eine offene SPD nicht nur in St. Arnual ohne Vorgaben aus der Satzung es schafft, Migranten entsprechend ihrer Bedeutung in und für unsere Gesellschaft auch in ihren Führungspositionen angemessen zu repräsentieren. Die einstimmige Wahl von Cemil Kirbayir zum Kassierer unseres Ortsvereins zeigt das.

Ihr Ortsverein hat jetzt einen Integrationsbeauftragten. Was hat der denn zu tun in der Daarler SPD?
Jellonnek: Unsere Mehrheitsgesellschaft muss noch viel stärker die Lebenssituationen wie auch die Interessen von ausländischen Mitbürgern kennenlernen. Hier als Bindeglied zu fungieren, sollte eine wichtige Aufgabe für unseren Integrationsbeauftragen sein. Offenheit und Respekt für andere Kulturen können in unserer Gesellschaft angesichts vieler Vorurteile nicht vorausgesetzt werden, sondern müssen tagtäglich gelebt und manchmal auch erst erlernt werden.

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"Daarle aktuell" - neue Bürgerinformation des SPD St. Arnual

Zur Jahreswende hat die SPD St. Arnual die erste Ausgabe ihrer Bürgerinformation „Daarle aktuell“ herausgebracht. Diese soll künftig in unregelmäßigen Abständen aktuelle kommunalpolitische Fragen aufgreifen und an alle Haushalte des Stadtteils verteilt werden. Einige Themen dieser Nummer: neuer Netto-Markt für den Wackenberg, Ehrung für Fritz Meyer, Lokales Bündnis gegen rechte Gewalt, Verabschiedung von Elfriede Nikodemus, Müllbeseitigungsaktion „Sauber bleiben“.

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Gemeinsam gegen rechte Gewalt

Die SPD St. Arnual will sich stärker mit dem Rechtsextremismus befassen. Dieser sei spätestens seit der Aufdeckung der terroristischen „Zwickauer Zelle“ kein theoretisches Thema mehr, sondern müsse auch in der kommunalpolitischen Praxis eine Rolle spielen, hieß es bei der Mitgliederversammlung des Ortsvereins.
Die SPD strebt dazu ein örtliches Bündnis an, um auf Auswüchse aufmerksam zu machen. Der Kampf gegen Rechtsextremismus und -terrorismus könne nur durch „eine gemeinsame Politik der demokratischen Parteien“ erfolgreich sein, sagte Vorstandsmitglied Cemil Kirbayir. Der „braune Sumpf“ reicht nach Auffassung der SPD auf dem Weg des Internets bis in den Stadtteil hinein. Wachsamkeit und Aufklärung seien notwendig, um junge Menschen in St. Arnual zu schützen. Am Beispiel eines frei verfügbaren ausländerfeindlichen Hetzliedes wurden die Gefahren deutlich gemacht. Es sei unsäglich, dass private Handy-Videos von Fußballspielen aus Rechtsgründen direkt gesperrt würden, aber solche menschenverachtenden Inhalte über Google erreichbar seien, empörte sich der stellvertretende Vorsitzende Mirco Bertucci.

Ein großer Tag für St. Arnual

Charlotte Britz hat den Erweiterungsbau der Arnulfschule offiziell seiner Bestimmung übergeben. Auf 640 Quadratmetern haben die Kinder der Nachmittagsbetreuung jetzt jede Menge Platz. Die über beide Etagen reichende Fensterfront und ein farbenfroher Innenanstrich schaffen eine überaus angenehme Atmosphäre.

„Es ist wichtig, dass die Schülerinnen und Schüler an einem vertrauten Ort betreut werden können und sich hier wohlfühlen“, sagte die Oberbürgermeisterin. Für sie ist klar: Kinder dürfen nicht das Opfer von Sparmaßnahmen sein. Die Daarler SPD hatte sich im Stadtrat für den Neubau stark gemacht und fühlt sich durch das gelungene Projekt bestätigt: „In unserem Stadtteil gibt es durch neue Wohngebiete jetzt viele junge Familien. St. Arnual ist mit dem Betreuungsangebot für diese wichtige Zielgruppe noch attraktiver geworden.“ 1,6 Millionen Euro wurden aus Mitteln der Landeshauptstadt investiert. Das städtische Amt für Kinder, Bildung und Kultur hat zudem rund 50.000 Euro in die Möblierung und Innenausstattung gesteckt. Die Oberbürgermeisterin sieht das Neubauprojekt ausdrücklich als Beitrag dazu, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu verbessern. Außerdem sei es jetzt möglich, Unterricht und Betreuung besser zu verzahnen. Am Vormittag könne im Übrigen die Grundschule die neuen Räume nutzen.

Der zweigeschossige Neubau hinter dem historischen Schulhaus hat fünf Gruppenräume, eine Küche und einen hohen, hellen Kantinenraum, der auch zur Aula umgebaut werden kann. Beste Bedingungen also für das gemeinsame Mittagessen, die Arbeit an den Hausaufgaben, fürs Spielen, Basteln und Malen.
Träger der freiwilligen Betreuung ist das Diakonische Werk Saar. Bislang gab es zwei Nachmittagsangebote, den schon 1992 eingerichteten Hort und seit 2005 die freiwillige Ganztagsgrundschule. Mit dem neuen Gebäude werden beide Optionen zusammengeführt. Die Eltern können entscheiden, ob sie ihre Kinder bis 15 Uhr oder bis 17 Uhr betreuen lassen. Derzeit nutzt mehr als ein Dritte der 236 Schülerinnen und Schüler das Angebot.

"Treffpunkt Wackenberg" - Willkommen im Neuen Jahr!

„Treffpunkt Wackenberg“ – unter diesem Motto lud die SPD St. Arnual zu einem Neujahrs-Glühwein ein. Leichter Nieselregen drückte ein wenig die Stimmung, die andererseits durch den Bruch der Jamaika-Koalition eher positiv war. Am Stand in der Rubensstraße war die aktuelle landespolitische Lage natürlich Thema Nummer 1. Pro und contra Neuwahlen, pro und contra große Koalition, da gingen die Meinungen logischerweise auch unter den SPD-Anhängern auseinander.

SPD: Schießen keine Kernkompetenz

Beim Luftgewehrschießen der Parteien, zu dem traditionell die St. Arnualer Schützen einladen, hat es für die Sozialdemokraten auch diesmal nicht zum Pokal gereicht. Aber: Das Team des Ortsvereins landete mit fünf Ringen Vorsprung immerhin vor der örtlichen CDU. Für die Daarler SPD im Einsatz: Dorothea Kerner, Bezirksrat Mirco Bertucci, Patrick Altendorf, Neumitglied Cemil Kirbajir und Vorsitzender Burkhard Jellonnek. In beratender Funktion dabei: Regionalverbandsbeigeordnete Elfriede Nikodemus und Stadtrat Klaus Schroeter.

Die Genossen genossen den Genießermarkt

So wie Sozis im vorletzten Jahrhundert unterwegs waren, zeigte sich die SPD Sankt Arnual auf dem Daarler Kunst- und Genießermarkt. Es war eine gelungene Gaudi, viele Besucher interssierten sich dafür, was hinter der außergewöhnlichen Garderobe steckt und kamen mit den Vertreterinnen und Vertretern des Ortsvereins ins Gespräch. Wer es ganz genau wissen wollte, bekam den neuen Prospekt der SPD St. Arnual ("Werfen Sie ein Auge auf uns!"). Darin werden Gesichter und Standpunkte des Ortsvereins dargestellt. Der farbige Flyer steht auch als Download zur Verfügung. Link siehe unten.

Der Kunst- und Genießermarkt hat wieder einmal gezeigt, welches Potenzial der Marktplatz und das Ensemble an der Stiftskirche haben. Ihre Neugestaltung haben für die SPD eine hohe Priorität.

Flyer zum Downloaden

Eine engagierte Genossin

Edith Barth ist am Sonntag nach kurzer schwerer Krankheit gestorben. Die SPD St. Arnual verneigt sich vor einer großartigen, einsatzfreudigen Genossin, die in ganz besonderer Weise den sozialdemokratischen Wert der Mitmenschlichkeit verkörpert hat. Unser Mitgefühl ist bei den Angehörigen und engen Freunden.
Im Ortsverein reißt Ediths Tod eine tiefe Lücke. Sie war über viele Jahre hinweg für alle Stadtteilthemen eine ebenso einfühlsame wie kompetente Gesprächspartnerin, sie war präsent in vielen Vereinen und mit ihrer humorvollen Art beliebt über Partei- und Generationsgrenzen hinaus.
Durch ihre Aktivität im Landesvorstand der SPD-Arbeitsgemeinschaft „60 plus“, in der Arbeiterwohlfahrt und im Seniorenbeirat der Landeshauptstadt hat sie bis zuletzt wichtige Impulse gegeben.
Edith Barth hat uns verlassen. Wir werden noch oft und gerne an sie denken!

Vorstand der SPD St. Arnual, 21.11.2010

Daarler Parteienschießen: Patrick Altendorf in Front

Das traditionelle Parteienschießen war eine runde Sache. Die SPD wurde Vierte. Dahinter war in der Tabelle nicht mehr viel Platz. Immerhin: Vorstandsmitglied Patrick Altendorf sch(l)oss als bester Schütze des Wettbewerbs (den Vogel) ab: mit 36 von 50 möglichen Punkten!

Bericht der SZ dazu

SPD versteht sich als treibende Kraft in St. Arnual

Die SPD St. Arnual befasste sich bei ihrer sechsstündigen Klausurtagung am 17. April 2010 intensiv mit der aktuellen kommunalpolitischen Lage im Stadtteil und auf Stadtebene, mit den Zielen bis zur OB-Wahl 2012 und darüber hinaus sowie mit den Strategien und Instrumenten der Ortsvereinsarbeit. 15 Genossinnen und Genossen diskutierten die Marschrichtung ihres Ortsvereins für die kommenden Monate und Jahre. Ihr Fazit aus einer Analyse der letzten Kommunalwahlen: Die SPD hat in St. Arnual eine gute Ausgangsposition. Es sei aber wichtig, dass sie noch stärker als treibende Kraft des Stadtteils wahrgenommen werde, hieß es. Aktuelle stadtteilpolitische Themen sollen gezielt mit den Betroffenen erörtert und Lösungsvorschläge offensiver in den Bezirks- und den Stadtrat oder andere Gremien getragen werden. Außerdem werde der Dialog mit den Mitgliedern und mit potentiellen Mitgliedern intensiviert.

Neuer Bürgerbrief der SPD St. Arnual

Der neue Bürgerbrief fand am Infostand der SPD St. Arnual in der Saargemünder Straße reges Interesse. Die Kandidaten Klaus Schroeter, Florian Bolz und Mirco Bertucci (von rechts) erläuterten Details des SPD-Programms.

Riesenerfolg für Peter Gillo und die SPD

Mit einem satten Vorsprung von mehr als 11.000 Stimmen ist unser Kandidat Peter Gillo zum ersten Direktor des Regionalverbandes gewählt worden. Für die CDU wurde die Stichwahl am 21. Juni zu einem Debakel.

Mehr zu dieser Wahl

SPD in St. Arnual überdurchschnittlich

Ortsvereinsvorsitzende Elfriede Nikodemus mit den Kandidaten für den 7. Juni 2009: Peter Gillo, Thomas Marx, Mirco Bertucci, Klaus Schroeter, Patrick Altendorf, Klaus Kien und Florian Bolz (von links nach rechts). Mehr dazu unter dem Punkt "Kandidaten".

Unsere St. Arnualer Kandidaten Klaus Schroeter und Mirco Bertucci ziehen in der neuen Legislaturperiode in kommunale Parlamente ein. Klaus Schroeter wurde erneut in den Stadtrat gewählt. Mirco Bertucci ist ein neues Gesicht im Bezirksrat Mitte.
Die SPD kam bei der Stadtratswahl auf 28,4 Prozent der Stimmen. Sie liegt damit wieder vor der CDU, die nach Verlusten von mehr als 10 Prozentpunkten nur noch 27,2 Prozent erreichte. Bei der Anzahl der Sitze liegen beide Parteien gleichauf: Sie haben jeweils 18 der insgesamt 63 Mandate im Rat.
Im Wahlbezirk St. Arnual entfielen überdurchschnittlich 29,2 Prozent der Stimmen auf die SPD, die CDU erreichte hier nur 26,6 Prozent.
Im Bezirksrat Mitte hält die SPD künftig 7 von 21 Mandaten und ist stärkste Fraktion. Sie erhielt 28,3 Prozent der Wählerstimmen, während die CDU nach Verlusten von fast 10 Prozentpunkten auf 26,1 Prozent kam. Im Wahlbezirk St. Arnual schnitt die SPD auch hier mit 29,8 Prozent überdurchschnittlich ab.
In der Regionalversammlung hat die SPD künftig 14 von 45 Sitzen. Sie kam auf 29,4 Prozent, die CDU auf 27 Prozent der Stimmen. Im Wahlbezirk St. Arnual erreichte die SPD überdurchschnittliche 30,3 Prozent.

 

SPD-Osteraktion stieß auf starke Resonanz

Hans-Willi Koch, Mirco Bertucci, Michael Klotz, Dorothea Kerner und Cemil Kirbayir in Aktion.

"Das is awwer scheen, dass ehr aa do sinn, wann ke Wahlkampf is!" - So brachte es eine Passantin in der Saargemünder Straße auf den Punkt, als Vorstandsmitglieder der SPD St. Arnual am Ostersamstag rot gefärbte Eier verteilten. Das hat schon Tradition und ist gedacht als kleine Aufmerksamkeit und Symbol für angenehme Feiertage. „Unsere Ostereier fanden starke Resonanz, in kürzester Zeit waren 300 an den Mann oder die Frau gebracht“, berichtet Bezirksratsmitglied Mirco Bertucci. Mit vielen Standbesuchern kam man locker ins Gespräch. Die bevorstehende Regierungsbildung war dabei ein beliebtes Thema, aber es gab auch gute Anregungen zu Stadtteilproblemen. Diese werden nun im Ortsverein vertieft.

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