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15.12.2015

Erfolg von Heiko Maas: Soziale Netzwerke greifen künftig härter gegen Hass & Hetze im Internet durch

Petra Berg zu eingesetzter Task Force gegen geistige Brandstifter im Internet

Die saarländische SPD-Generalsekretärin Petra Berg begrüßt die vorgestellten Ergebnisse der eingesetzten Task Force:

 

"Auf Drängen von Bundesjustizminister Heiko Maas haben sich Facebook, Google und Twitter zusammen mit der Politik am runden Tisch über einen konkreten Maßnahmenkatalog gegen die immer stärker werdende Problematik von Hassbotschaften im Netz verständigt. Wir dürfen den geistigen Brandstiftern nicht das Feld überlassen - weder auf der Straße noch im Netz. Da sind wir alle gemeinsam gefordert: staatliche Institutionen, die Zivilgesellschaft, aber eben auch die Betreiber von sozialen Netzwerken.

 

Aufgrund des vermehrten Auftretens von Hasskommentaren und Botschaften in den sozialen Netzwerken initiierte Heiko Maas eine Task Force mit den drei größten sozialen Netzwerken. Es ist gut, dass auch Facebook & Co. nun das deutsche Recht als Grundlage für Löschungen akzeptieren. Zudem sollen die Mechanismen und Verfahren einfacher und überschaubarer für die Nutzer sein, damit sie einfacher bedenkliche Inhalte melden können.

 

Wichtig sei, so Petra Berg, dass ab sofort das deutsche Recht für die Unternehmen gelte und nicht nur die eigenen Standards der Community: "Es ist dem besonderen Einsatz von Bundesjustizminister Heiko Maas zu verdanken, dass wir in diesem wichtigen Thema weitergekommen sind. Es bleibt ein fortwährender Prozess. Wir dürfen den geistigen Brandstiftern in unserer Gesellschaft keine Plattformen bieten. Erst fallen die Worte, dann folgen die Taten gegen Leib und Leben. Deshalb müssen wir Hass und Hetze die rote Karte zeigen.


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