Navigation

Springe direkt zu

- -

A- A A+

Inhalt in sozialen Netzwerken teilen

Inhaltsbereich

25.03.2015

SPD Saar begrüßt Kommunalstrategie der Landesregierung

Porträtbild Petra Berg

Saarland-Pakt der SPD in zahlreichen Teilen umgesetzt

Die SPD-Generalsekretärin Petra Berg begrüßt das von der Landesregierung geschnürte Kommunalpaket für das Saarland und sieht viele Punkte aus dem am 14.3.2015 verabschiedeten Saarland-Pakt der SPD Saar umgesetzt:

 

"Die Fortführung des KELF, die Weitergabe der Bundesmittel für die Kommunen und die Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit, sind zentrale Punkte des auf der SPD-Saarland-Klausur verabschiedeten Saarland-Paktes. Wir begrüßen es ausdrücklich, dass die Landesregierung den Kommunen tatkräftig unter die Arme greift und jetzt gemeinsam die Probleme angegangen werden. Es müssen nun schnelle Umsetzungen erfolgen, dies gelingt zum Beispiel durch die rasche Schaffung gesetzlicher Rahmenbedingungen bei der interkommunalen Zusammenarbeit."

 

Die SPD Saar hatte auf der Klausurtagung von SPD-Landesvorstand und SPD-Landtagsfraktion ihr Kommunalpapier unter dem Titel "Saarland-Pakt" verabschiedet. An dem Papier haben rund hundert kommunalpolitische Akteure der SPD Saar mitgearbeitet. Die SPD ist die Reformpartei im Saarland.

 

"Die SPD Saar hat in einem breiten Diskussionsprozess fundierte und realisierbare Ideen auf den Weg gebracht, die zu großen Teilen jetzt in das Konzept der Landesregierung eingeflossen sind. Wichtig wird nun sein, dass gemeinsam die Probleme angegangen werden. Die SPD steht weiter an der Seite der Kommunen und wird gemeinsam mit dem Bund und dem Land für deren Erhalt kämpfen."


Rechter Inhaltsbereich



Termine





Fraktionsnews